Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Dala`s GmbH (Stand: aktuelle Fassung)
§ 1 Geltungsbereich
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen der Dala`s GmbH (nachfolgend „Auftragnehmer“) gegenüber ihren Auftraggebern.
- Sie gelten insbesondere für Leistungen der Brand-, Wasser-, Schimmel-, Sanierungs-, Demontage-, Trocknungs-, Wiederherstellungs- und Nebenarbeiten.
- Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers werden nur Vertragsbestandteil, wenn ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt wurde.
§ 2 Vertragsgrundlage
Vertragsgrundlage sind:
- das jeweilige Angebot der Dala`s GmbH,
- der erteilte Auftrag bzw. Werkvertrag,
- diese AGB.
Technische Angaben, Leistungsbeschreibungen und Termine ergeben sich ausschließlich aus dem individuellen Angebot oder Auftrag.
§ 3 Leistungsumfang
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich ausschließlich aus dem schriftlichen Angebot bzw. dem jeweiligen Werk- oder Subunternehmervertrag.
Nebenleistungen sind nur geschuldet, wenn sie ausdrücklich vereinbart wurden.
Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen der Schriftform.
§ 4 Einsatz von Subunternehmern
Die Dala`s GmbH ist berechtigt, zur Erfüllung ihrer vertraglichen Verpflichtungen Subunternehmer einzusetzen.
Ein Vertragsverhältnis zwischen Auftraggeber und Subunternehmer entsteht dadurch nicht.
Die Dala`s GmbH bleibt alleiniger Vertragspartner und verantwortlich für die ordnungsgemäße Leistungserbringung.
§ 5 Ausführungsfristen
Ausführungs- und Fertigstellungstermine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart wurden.
Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt, Materialengpässen, behördlicher Anordnungen oder fehlender Mitwirkung des Auftraggebers verlängern die Ausführungsfrist angemessen.
§ 6 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber hat sicherzustellen, dass:
die Arbeitsbereiche frei zugänglich sind,
alle erforderlichen Genehmigungen vorliegen,
Versorgungsanschlüsse (Strom, Wasser) zur Verfügung stehen.
Verzögerungen oder Mehrkosten aufgrund fehlender Mitwirkung gehen zu Lasten des Auftraggebers.
§ 7 Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung erfolgt gemäß dem vereinbarten Angebot zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.
Bei Zahlungsverzug ist die Dala`s GmbH berechtigt, Verzugszinsen gemäß § 288 BGB zu verlangen.
Abschlags- und Teilrechnungen sind zulässig.
§ 8 Abnahme
Die Abnahme erfolgt nach Fertigstellung der vertraglich geschuldeten Leistungen. Erfolgt innerhalb von 7 Kalendertagen nach Fertigstellungsanzeige keine Abnahme oder Mängelrüge, gilt die Leistung als abgenommen.
Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.
§ 9 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte gemäß §§ 633 ff. BGB.
Keine Gewährleistung besteht für Schäden, die auf:unsachgemäße Nutzung,
fehlende Wartung,Fremdeingriffe,bereits vorhandene Bausubstanzmängelzurückzuführen sind.
Bei Schimmel- und Wasserschäden wird keine Gewähr für bereits bestehende verdeckte Schäden übernommen.
§ 10 Haftung
Die Dala`s GmbH haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die Dala`s GmbH nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vorhersehbaren Schaden.
Eine Haftung für entgangenen Gewinn oder mittelbare Schäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
§ 11 Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Materialien und Leistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Dala`s GmbH.
Ein Weiterverkauf oder eine Weiterverarbeitung vor vollständiger Zahlung ist unzulässig.
§ 12 Kündigung
Kündigungen bedürfen der Schriftform.
Bei Kündigung aus wichtigem Grund bleiben bereits erbrachte Leistungen vergütungspflichtig.
§ 13 Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen.
Daten werden ausschließlich zur Vertragsabwicklung verwendet.
§ 14 Gerichtsstand und anwendbares Recht
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz der Dala`s GmbH.
§ 15 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.